Staatsregierung erhebt Einwendung gegen Rückbau eines Gleises in Naila - aber nicht wegen Höllentalbahn

Strafzahlungen für ausgefallene/verspätete Züge in Nordostbayern

Peter Meyer hat in einer schriftlichen Anfrage an die Staatsregierung, die nunmehr mit Schreiben vom 04.04.2011 beantwortet wurde, Auskunft erbeten,

• ob die Staatsregierung gegen den beabsichtigten Rückbau eines Gleises im Bahnhof Naila Einwendungen erheben wolle,
• wie die Staatsregierung den vollständigen Betriebsausfall auf einigen Strecken in Oberfranken in dem Zeitraum Dezember 2010/Januar2011 beurteile und
• hinsichtlich der einzubehaltenden Entgelte für die Bestellung des Schienennahverkehrs.

[Anfrage und Antwort]

Beabsichtigter Rückbau eines Gleises und vier Weichen im Bahnhof Naila

Wenn die Staatsregierung die mögliche Reaktivierung der Höllentalbahn derzeit auch nicht als sehr relevant ansieht, so ist jedenfalls die Einwendung gegen den Rückbau in Naila zu begrüßen. Meyer: “Dies wäre ja nicht das erste Mal, dass erst Infrastruktur beseitigt wird und anschließend wieder für teures Geld neu errichtet werden muss. Man denke da nur an die Wiederertüchtigung der Strecke Selb-Asz!“.

Zustand der Schieneninfrastruktur/Streckensperrungen im Winter 2010/2011

Die Staatregierung bestätigt jedenfalls, dass die Verfügbarkeit der oberfränkischen Eisenbahninfrastruktur Ende 2010 unzureichend war. Dass die Strecken in Hochfranken überhaupt nicht mehr bedient wurden und die Bahn erst nach einigen Tagen einen Schienenschneepflug aus dem Raum München heranschaffen konnte, ist nach Auffassung von Peter Meyer jedoch der blanke Hohn: „offenbar kennen die maßgeblichen Bahn-Manager den oberfränkischen Winter immer noch nicht.“

Hinsichtlich des angefragten Zusammenhangs zwischen der Betriebseinstellung und der Tatsache, dass diese Strecken ab Juni 2011 ohnehin von einem anderen Betreiber bedient werden, antwortet die Staatsregierung nur ausweichend.
Meyer: „Da gab es in der öffentlichen Diskussion und in einschlägigen Internetforen ganz andere Einschätzungen, dass die Bahn AG durchaus ein Interesse haben könnte, den Bahnverkehr in dieser Region noch schnell ein wenig unattraktiv zu machen. Wenn ein Zusammenhang jedenfalls nicht beweisbar sein sollte, so ergeben sich zumindest Argumente für eine Trennung von Netz und Fahrverkehr bei der Bahn, um genau diesen Verdacht erst gar nicht entstehen zu lassen.“

Strafzahlungen an Besteller des Regionalverkehrs wegen Zugausfalls bzw. Unpünktlichkeit

Interessant ist jedoch die erhebliche Strafzahlung für verspätete bzw. ausgefallene Züge im von 4 Millionen EUR alleine im Dezember 2010 plus eine zusätzliche Strafe wegen ausgefallener Neigetechnik.

Vor diesem Hintergrund verwundert es allerdings nicht mehr, dass ausgerechnet die schnelle IRE-Verbindung (Franken-Sachsen-Magistrale) Nürnberg/Bayreuth/
Hof/Dresden derzeit immer noch mit z.T. erheblichen Verspätungen zu kämpfen hat: da diese Verbindungen nach Erkenntnissen von Peter Meyer nicht von der Bayer. Eisenbahngesellschaft bestellter Regionalverkehr sind, setzt die Bahn für den IRE-Verkehr offenbar die Fahrzeuge mit zum Teil immer noch nicht funktionstüchtiger Neigetechnik ein, um die Strafzahlung an die BEG bei Regionalexpressverbindungen zu vermeiden.

Meyer dazu ironisch: “Der Zukunftsrat der Staatsregierung hat bekanntlich Oberfranken geraten, sich mehr an Sachsen zu orientieren – aber selbst das gelingt mangels technischer Funktionsfähigkeit der Zugverbindungen nur bedingt…“.